Verteidigungsminister räumt Fehler in MAD-Affäre ein

Dr. Thomas de Maizière Bild: REGIERUNGonline / Fassbender

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat Fehler beim Umgang mit Informationen des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) für den Neonazi-Untersuchungsausschuss eingeräumt. Der "Bild-Zeitung" (Freitagausgabe) sagte de Maizière: "Wir hätten den Ausschuss zusätzlich direkt informieren müssen. Das ärgert mich selbst am aller meisten. Wir hätten diesen Hinweis veranlassen müssen."

Allerdings betonte der Minister, dass sich sowohl MAD wie auch das Verteidigungsministerium formal korrekt verhalten hätten. Der MAD könne nicht Akten vorlegen, die er löschen musste. Und das Verteidigungsministerium habe dem sächsischen Verfassungsschutz die Freigabe der dort liegenden Unterlagen erklärt, so dass dem Untersuchungsausschuss bereits im April die angefragten Informationen vorlagen. "Aber korrekt hat in diesem Fall nicht ausgereicht", so de Maizière zu "Bild".

Forderungen, den MAD wegen der laufenden Affäre abzuschaffen, erteilte de Maizière eine Absage. "Der MAD hat gerade in diesem Fall bewiesen, dass er richtig ist und wir ihn brauchen", so der Minister. Dem Dienst sei ein Soldat aufgefallen, der rechtsextreme Musik höre, er habe ihn befragt und diese Informationen später dem Verfassungsschutz der zuständigen Länder und dem Bundesamt weitergegeben. "Das war alles korrekt", so de Maizière. "Daraus lässt sich kein einziges Argument zur Auflösung des MAD ableiten. Im Gegenteil: Rechtsextreme suchen erfahrungsgemäß die Nähe zu Waffen und Armee. Und das verfolgt der Abschirmdienst zu recht mit besonderer Sorgfalt."

Der Verteidigungsminister zeigte sich bereit, vor dem Untersuchungsausschuss auszusagen. "Ich scheue mich nicht, dem Ausschuss Rede und Antwort zu stehen. Aber ob das notwendig ist, muss der Ausschuss selber entscheiden", so de Maizière zu "Bild".

Quelle: dts Nachrichtenagentur