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Prüfbericht: BAMF-Skandal hätte früher auffallen müssen

Archivmeldung vom 22.09.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 22.09.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Bild: Dieter Schütz / pixelio.de
Bild: Dieter Schütz / pixelio.de

Die offizielle Aufarbeitung zum Umgang mit Hinweisen auf ein mögliches Fehlverhalten in der BAMF-Außenstelle Bremen hat mehrere Fehler festgestellt. Das geht aus dem 26-seitigen Kontrollbericht der Internen Revision vor, über den die "Welt am Sonntag" berichtet. Demnach werden in der Gesamtbewertung zwar "in keinem Fall Anzeichen für ein grobes Fehlverhalten" festgestellt.

Die Analyse des Umgangs mit den jeweiligen Hinweisen der vergangenen Jahre zeigt jedoch deutlich, dass ein konsequenteres Bearbeiten durch das BAMF viel früher zu einer angemessenen Überprüfung der Zustände in Bremen und zu internen Ermittlungen geführt hätten. Das "grundlegende Problem" beim Umgang mit den einzelnen Hinweisen habe darin bestanden, "die dahinterliegende vollständige Dimension an Unregelmäßigkeiten zu erkennen", heißt es. Zuvor hatte bereits "Spiegel Online" über Inhalte berichtet. Die Analyse hebt hervor, dass die Interne Revision bei mehreren Hinweisen zunächst nicht eingebunden wurde - so etwa bei einer E-Mail, in der 2017 von "massenhaft" fragwürdigen Anhörungen die Rede war.

Eine "sofortige" Einbindung der Revision wäre "geboten gewesen". Fehler wurden noch 2018 gemacht: Im Februar leitete das BAMF einen Bericht der damaligen Interimsleitung zwar an die Staatsanwaltschaft, nicht aber ans Ministerium weiter. Dies sei "nicht sachgerecht" gewesen. Ein Hinweis aus dem Mai, wonach es illegale Absprachen zwischen Außenstelle und Verwaltungsrichtern gegeben habe, sei der Internen Revision sogar erst zwei Monate später mitgeteilt worden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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