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Grüne: Von der Leyen verkündet leichtfertig neuen Militäreinsatz

Archivmeldung vom 18.01.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 18.01.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Agnieszka Brugger (2013)
Agnieszka Brugger (2013)

Foto: Stefan Kaminski
Lizenz: CC-BY-SA-3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die Grünen im Bundestag haben die Überlegungen der Bundesregierung für einen Bundeswehreinsatz in Libyen scharf kritisiert. Die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen, Agniezska Brugger, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag), Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verkünde "leichtfertig und vorschnell den nächsten gefährlichen Militäreinsatz".

Wieder seien ihr Schlagzeilen wichtiger als ausgereifte Antworten. Brugger betonte: "Die große Lehre aus dem letzten Libyen-Fiasko muss doch sein, dass Militäreinsätze ohne eine tragfähige politische Lösung zu scheitern drohen und im schlimmsten Fall die Situation verschärfen." Statt Pathos seien ein klares Konzept und Perspektiven für die Beilegung der Krise in Libyen notwendig. "Erst dann kann man entscheiden, ob ein Auslandseinsatz richtig ist oder nicht." Brugger kündigte an, sollte die Bundesregierung dem Parlament ein Mandat vorlegen, "werden wir Grüne es sorgfältig und gewissenhaft prüfen".

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)

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