Koalition verständigt sich auf Anpassung der Krankenhausreform – Kabinettsbeschluss geplant

Große Koalition (GroKo) mit SPD, CDU und CSU (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Laut einem Politico-Bericht, zusammengefasst von dts, hat sich die Koalition auf Änderungen an der Krankenhausreform verständigt; der Kabinettsbeschluss soll am Mittwoch folgen. Fachmedien berichten seit Wochen über die geplante „Alltagstauglichkeit“ der Reform – mit mehr Zeit für Länder und Ausnahmen für ländliche Kliniken.

Dem Schreiben von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) an das Kanzleramt zufolge soll das „Krankenhausreform-Anpassungsgesetz“ die praktische Umsetzung erleichtern. Geplant sind längere Übergangsfristen, klarere Zuständigkeiten der Länder sowie punktuelle Ausnahmen für Grund- und Notfallversorgung in dünn besiedelten Regionen. 

Zugleich hält die Regierung an Qualitätsvorgaben und Spezialisierung fest, die bereits im KHVVG verankert wurden. Mit dem Kabinettsbeschluss würde der seit September vertagte Schritt nachgeholt; anschließend folgt das parlamentarische Verfahren. 

Quelle: ExtremNews