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Impfpflicht im Bundestag gescheitert

Archivmeldung vom 07.04.2022

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 07.04.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Symbolbilder Bild:(2): Freepik; Komposition: Wochenblick/Eigenes Werk
Symbolbilder Bild:(2): Freepik; Komposition: Wochenblick/Eigenes Werk

In Deutschland wird es vorerst keine allgemeine Corona-Impfpflicht geben. Eine Gesetzesinitiative für eine Impfpflicht ab 60 Jahren fand am Donnerstag im Bundestag keine Mehrheit. Nur 296 Abgeordnete stimmten dafür, 378 dagegen, neun enthielten sich.

Der Gesetzentwurf sah eine Impfpflicht ab 60 Jahren zum 15. Oktober 2022 vor. Zudem beinhaltete der Entwurf eine Impfberatungspflicht für Personen im Alter zwischen 18 und 60 Jahren.

Die Ablehnung des Gesetzentwurfs, der von mehreren Abgeordneten der Ampel-Parteien getragen wurde, hatte sich im Vorfeld angedeutet. Schon bei der der Abstimmungsreihenfolge hatte sich die Opposition durchgesetzt, sodass entgegen dem Willen der Ampelkoalition zuerst über den Gesetzentwurf abgestimmt wurde.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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