Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Ulbig warnt vor Eskalation innertürkischer Konflikte in Deutschland

Ulbig warnt vor Eskalation innertürkischer Konflikte in Deutschland

Archivmeldung vom 06.03.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.03.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Bild: ▲ r n o, on Flickr CC BY-SA 2.0
Bild: ▲ r n o, on Flickr CC BY-SA 2.0

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Markus Ulbig (CDU), hat davor gewarnt, dass innertürkische Konflikte in Deutschland eskalieren könnten. "Gerade seit dem gescheiterten Militärputsch im vergangenen Jahr verzeichnen wir eine deutliche Zunahme von Demonstrationen mit einem hohen Emotionalisierungsgrad", sagte Sachsens Ressortchef der "Welt".

Man registriere hierzulande Wechselwirkungen zwischen türkischen nationalistischen und türkischen linken Gruppierungen. "Da sehen wir zum Beispiel Erdogan-Anhänger auf der einen und PKK-Anhänger auf der anderen Seite. Die Konflikte in der Türkei spiegeln sich also 1:1 auch in Deutschland wider", sagte Ulbig.

Der Chef der Innenministerkonferenz stellte sich hinter die Entscheidung von deutschen Kommunen, die Wahlkampfveranstaltungen von türkischen Politikern abzusagen. "Innenpolitische Wahlkampfveranstaltungen sollten im jeweiligen Land stattfinden", sagte Ulbig. Jetzt müsse man jedoch in der jeweiligen Situation entscheiden.

Er forderte die Bundesregierung auf, den Kommunen dabei zu helfen. "Deshalb brauchen die betroffenen Städte und Gemeinden Handlungsempfehlungen, insbesondere vom Bund", sagte Ulbig. Auch die Innenministerkonferenz werde sich mit diesem Thema beschäftigen. Einreiseverbote für türkische Politiker lehnte er dagegen als "völlig daneben" ab.

Es sei notwendig, dass die Regierungen im Gespräch blieben. Deutlich wies Ulbig den Vorwurf als "absurd" zurück, wonach der inhaftierte "Welt"-Journalist Deniz Yücel ein Spion sei und Deutschland den Terrorismus in der Türkei unterstütze. "Ich hoffe, dass die Situation nicht weiter eskaliert und bald wieder vernünftige und diplomatische Töne aus Ankara kommen. Die Beziehung zwischen diesen beiden Ländern ist für ganz Europa von enormer Wichtigkeit", sagte Ulbig.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Symbolbild
... Und wenn Dein Körper das kleine Corona Problem schon selbst erledigt hat?
Vernon Coleman 2019
Dr. Vernon Coleman: „Das könnte unmöglich passieren! Oder doch?“
Termine
Das Ende der Pandemie - Der Tag der Freiheit / Lockdown-Großdemo
Berlin
01.08.2020
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte kies in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen