Piraten Niedersachsen verurteilen Angriffe auf die Pressefreiheit

Flaggen der Piratenpartei

Bild: Piratenpartei Deutschland

Die Kundgebungen vor den Zentralen verschiedener öffentlich-rechtlicher Sender (1) (2) in jüngerer Zeit sehen die Piraten Niedersachsen als einen ernst zu nehmenden Angriff auf die grundgesetzlich garantierte Pressefreiheit in Deutschland.

"Ausgehend von der Kundgebung in Hannover am 23.11. vor dem NDR nutzen vermehrt politische Gruppen aus dem rechten Spektrum die Demonstrationsfreiheit, um gegen die Pressefreiheit zu protestieren. Wir sehen dies als das bewusste Austesten, welches Grundrecht gesellschaftlich relevanter ist und als ganz klaren Versuch, die Pressefreiheit damit zu beschneiden. Das darf nicht geschehen, Grundrechte sind gleichwertig", verurteilt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen, den Inhalt der Kundgebungen.

"Das Vorgehen ist immer dasselbe. In sozialen Medien wird Druck suggeriert, der für eine Schere im Kopf sorgt, die zur Löschung von Beiträgen führt, die den Protestlern nicht genehm sind. (3) (4) Guckt man sich an, wie gering die Zahl derer ist, die dann bei Protesten auf der Straße sind, sieht man, dass es sich bei denen im Netz um Scheinriesen handelt. Somit gilt es den verantwortlichen Medienschaffenden den Rücken zu stärken, damit diese auch den Mumm haben, sich vor ihre Mitarbeiter zu stellen. Alles andere führt zu einer Stärkung derer, die nur noch ihnen genehme Berichterstattung wollen."

(1) http://ots.de/8UTmy1 (2) http://ots.de/fQ2a03 (3) http://ots.de/FVm7Hz (4) http://ots.de/qrDbpS

Quelle: Piratenpartei Deutschland (ots)