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SPD und Grüne attackieren de Maizière

Archivmeldung vom 08.06.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 08.06.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Dr. Thomas de Maizière Bild: REGIERUNGonline / Fassbender
Dr. Thomas de Maizière Bild: REGIERUNGonline / Fassbender

SPD und Grüne werfen Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vor, in der Euro-Hawk-Affäre immer neue Ausflüchte zu suchen. Wenn der Minister gegenüber dem Verteidigungsausschuss gelogen habe, dann "wäre das ein wirklich gravierender Vorgang", sagte die Spitzenkandidatin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

"Dann ist das Vertrauen nicht mehr gegeben und er könnte nicht weiter Verteidigungsminister bleiben", sagte die Grünen-Politikerin. Bisher hätten die Aussagen de Maizières zum Drohnen-Desaster mehr Fragen aufgeworfen als Antworten gegeben. "Da kann auch Bundeskanzlerin Merkel nicht weiter so tun, als ginge sie das alles nichts an", sagte Göring-Eckardt.

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte, es sei "entlarvend", wie der Verteidigungsminister versuche, seinen Hals aus der Schlinge zu ziehen. De Maizière habe zunächst behauptet, er sei bis zur Entscheidung über die Aufgabe des Euro-Hawk-Projekts lange nicht mit dem Thema befasst gewesen, jetzt komme heraus, dass er es doch gewesen sei. "Die Argumentation, dies sei über Gespräche auf den Fluren geschehen, die keine offiziellen Informationen ersetzen könnten, ist ein Treppenwitz", sagte Nahles.

Der Minister habe offensichtlich mehr gewusst als er zugegeben habe. Zudem müsse man sich "voller Entsetzen die Frage stellen, warum er sich nicht unverzüglich auf offiziellem Wege informiert hat", sagte Nahles der Zeitung.

Drohnen-Debakel: FDP geht auf Distanz zu de Maizière

Die FDP geht in dem Debakel um die "Euro Hawk"-Drohne auf Distanz zu Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU). De Maizière hatte gegenüber dem "Focus" eingestanden, er habe "auf dem Flur" seines Ministeriums von Zulassungsproblemen bei der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" erfahren.

Dazu sagte FDP-Generalsekretär Patrick Döring der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung": "Man muss von einem Bundesminister erwarten, dass er die politische Brisanz solcher Flurgerüchte richtig einschätzt und schnellstmöglich Klarheit von seinen Beamten verlangt." Es entspreche zwar de Maizières Naturell nichts auf Flurgespräche zu geben, sondern den Dienstweg abzuwarten. "Aber er ist nicht nur disziplinarisch, sondern auch politisch Chef des Hauses", sagte Döring weiter.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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