Finanzminister gegen Abwrackprämie für Diesel

Olaf Scholz, 2017

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sich gegen eine Abwrackprämie für alte Dieselautos ausgesprochen. Es sei nicht Aufgabe des Staates, finanzielle Anreize zu geben, damit mehr saubere Diesel auf der Straße fahren. "Es ist die Aufgabe der Industrie, Fahrzeuge zu entwickeln, mit denen die geltenden und künftigen Regeln für saubere Luft befolgt werden", sagte Scholz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Diese Regeln existierten zu Recht, um die Lebensqualität der Bürger zu erhöhen. Auch eine einheitliche Besteuerung von Benzin- und Diesel-Kraftstoff lehnte der Minister ab: Dies führe nicht dazu, "dass die Autohersteller schneller sauberere Fahrzeuge liefern." Scholz forderte die Industrie auf, ihren Beitrag zu leisten, damit Fahrverbote in Innenstädten vermieden werden könnten. Die Hersteller müssten beispielsweise dafür sorgen, dass die Kommunen genügend emissionsfreie Busse zu kaufen könnten.

Quelle: dts Nachrichtenagentur