Dobrindt will Infrastrukturabgabe einführen

Alexander Dobrindt (2012)

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Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will die geplante Pkw-Maut für Ausländer deutlich weiter fassen als bisher bekannt. Anders als ursprünglich geplant sollen nicht nur deutsche Autobahnen gebührenpflichtig werden, sondern auch alle Bundes-, Landes- und Kommunalstraßen, berichtet der "Spiegel". Dies gehe aus Dobrindts elfseitigem Konzept mit dem Titel "Einführung einer Infrastrukturabgabe auf dem deutschen öffentlichen Straßennetz" hervor.

Danach wird es drei Arten von Vignetten geben. Für zehn Tage soll sie 10 Euro kosten, für zwei Monate 20 Euro. Zusätzlich soll es Jahresvignetten geben, die allerdings keinen Pauschalpreis haben. Vielmehr plane Dobrindt eine Berechnung nach den Kriterien, an denen sich die ab 2016 reformierte Kfz-Steuer orientieren soll. Demnach sollen Öko-Klasse und Hubraum eines Fahrzeuges in die Berechnung einfließen.

Für Autos, die im vergangenen Jahr zugelassen wurden, fallen zum Beispiel für Benziner zwei Euro je angefangenen 100 Kubikzentimeter Hubraum an, bei Diesel-Fahrzeugen 9,50 Euro. Dobrindt verspricht sich von der Maut Einnahmen von 800 Millionen Euro jährlich. Nach Abzug aller Kosten blieben dem Konzept zufolge 600 Millionen Euro übrig.

Quelle: dts Nachrichtenagentur