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Klöckner zur SPD: "Unzuverlässiges Hin und Her schadet der Demokratie"

Archivmeldung vom 15.01.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.01.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Julia Klöckner, 2015
Julia Klöckner, 2015

Foto: CDU Rheinland-Pfalz (Diskussion)
Lizenz: CC-by-sa 3.0/de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

CDU-Vize-Chefin Julia Klöckner hat die SPD mit scharfen Worten ermahnt, zu den gemeinsamen Sondierungsbeschlüssen zu stehen. "Dieses unzuverlässige Hin und Her schadet der Glaubwürdigkeit der Politik und schadet der Demokratie", sagte Klöckner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

Sie könne verstehen, wenn sich die Bürger genervt abwenden, betonte Klöckner. "Einseitiges Nachverhandeln kann es nicht geben, sondern nur Vertiefungen des Vereinbarten in möglichen Koalitionsverhandlungen. Denn jede Partei ist in den Sondierungen bis an ihre Schmerzgrenzen gegangen - Geben und Nehmen sind für alle ein Gesamtpaket", sagte die CDU-Vize-Chefin. Insofern sei es unverantwortlich, auch gegenüber der Bevölkerung, wenn nun gerade diejenigen, die Mitglied der SPD-Sondierungsgruppe waren und ihre Hand für das Gesamtpaket zustimmend gehoben hätten, kurz danach Vereinbartes wieder infrage stellten. "Entweder wollen sie ihrem Vorsitzenden Schulz massiv schaden, oder sie haben die Sondierungen nicht ernst genommen, weil sie eh vorhatten, eine Regierungsbildung zu torpedieren."

Quelle: Rheinische Post (ots)

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