De Maizière warnt SPD bei Asylpaket II vor "Schwarzer-Peter-Spielchen"
Archivmeldung vom 19.01.2016
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.01.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat den Koalitionspartner SPD vor "Schwarzer-Peter-Spielchen" beim Asylpaket II gewarnt. "Es gibt einen klaren Beschluss der Parteivorsitzenden. Der gilt. Ich arbeite daran, dass es zeitnah zu einer Einigung kommt, und warne vor Schwarzer-Peter-Spielchen", sagte de Maizière der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Wir haben gemeinsam eine große Verantwortung für Deutschland. Daran sollten sich alle erinnern - auch die, die gelegentlich öffentlich Vorwürfe hin- und herschieben", mahnte de Maizière.
Die große Koalition hatte sich Anfang November auf das Asylpaket II geeinigt. Ein Gesetzentwurf konnte bislang aber nicht im Kabinett verabschiedet werden, da Union und SPD über die Details der Regelungen uneinig sind.
Quelle: Rheinische Post (ots)
Videos
Termine
Newsletter
News-Feed
Anzeige