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Pofalla: AfD führt Feinde der Verfassung an

Archivmeldung vom 02.12.2023

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.12.2023 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Mary Smith
Ronald Pofalla Bild: CDU / slomifoto.de
Ronald Pofalla Bild: CDU / slomifoto.de

Der frühere CDU-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla ruft in eindringlichen Worten dazu auf, die Demokratie in Deutschland zu verteidigen. "Es geht darum, sich den Feinden unserer Verfassung, die unsere Demokratie und die Europäische Union beschädigen und zerstören wollen, entgegenzustellen. Die AfD führt sie an", schreibt Pofalla in einem Beitrag im "Blog der Republik". Darüber berichtet die in Bielefeld erscheinende Tageszeitung "Neue Westfälische" (Samstag).

Pofalla, der von 2009 bis 2013 Kanzleramtsminister unter Angela Merkel war, fordert die Zivilgesellschaft sowie den Staat auf, populistische Vereinfachungen sowie Hass und Hetze gegen Institutionen und gegen Menschen zu bekämpfen. "Es zahlt sich aus, für unsere Demokratie einzutreten. Das Grundgesetz garantiert die beste Staatsform, die es je in Deutschland gegeben hat."

In dem "Blog der Republik" hatten anlässlich des Tags der Deutschen Einheit mehr als 100 Persönlichkeiten aus der demokratischen Zivilgesellschaft unter dem Titel "Die Würde des Menschen ist unantastbar - Wir stehen für Demokratie und Rechtsstaat" ein Plädoyer für das Verteidigen unserer Freiheit formuliert und unterschrieben. Inzwischen ist diese Zahl um mehr als 400 weitere Unterzeichner angestiegen.

Quelle: Neue Westfälische (Bielefeld) (ots)

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