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Solms: "Wir wollen Arbeitnehmer entlasten und nicht Autos"

Archivmeldung vom 06.05.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.05.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Fabian Pittich
Hermann-Otto Solms Bild: bundestag.de
Hermann-Otto Solms Bild: bundestag.de

Der finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion lehnt die Pläne der Bundesregierung für eine steuerliche Förderung von Elektroautos ab. "Für eine steuerliche Vergünstigung für Elektroautos gibt es keinerlei Begründung. Immerhin werden Fahrer dieser Autos schon dadurch begünstigt, dass sie keine Mineralölsteuer zahlen müssen", sagte Solms dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel".

Zuerst müsse der Fahrplan der Schuldenreduzierung eingehalten werden, den die Schuldenbremse vorschreibe. Sollten sich dann Spielräume ergeben, müssten als erstes die kleinen und mittleren Einkommen entlastet werden. "Wir wollen Arbeitnehmer entlasten und nicht Autos", sagte Solms weiter. "Unsere Strategie bleibt klar: keine neuen steuerlichen Subventionen", erklärte der FDP-Politiker.

Quelle: Der Tagesspiegel

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