Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Schulz nimmt Maas gegen Merkel in Schutz

Schulz nimmt Maas gegen Merkel in Schutz

Archivmeldung vom 29.08.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 29.08.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Martin Schulz Bild: spd.de
Martin Schulz Bild: spd.de

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat den Vorwurf von Bundeskanzlerin Angela Merkel, SPD-Justizminister Heiko Maas (SPD) habe in der Diesel-Abgasaffäre Sammelklagen gegen Automobilhersteller bisher blockiert, zurückgewiesen: "Das ist eine Frechheit. Heiko Maas hat einen sehr seriösen Gesetzentwurf vorgelegt, einer der seriösesten Minister unseres Landes, der sonst von Frau Merkel sehr gelobt wird für seine gute Arbeit", sagte Schulz im "Sat.1 Sommerinterview".

"Und jetzt plötzlich, mitten im Wahlkampf wird so ein Minister attackiert, um zu vernebeln, dass der Druck auf das Kanzleramt, solche Sammelfeststellungsklagen nicht zuzulassen, dazu geführt hat, dass es im Kanzleramt blockiert wird.

Der Schutz der Verbraucher, das muss man ganz klar sagen, wird zurzeit durch Angela Merkel blockiert." Das für den kommenden Montag geplante Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Vertretern der besonders von Dieselabgasen belasteten Kommunen hält Schulz für ein reines Wahlkampfmanöver. Es sei zwar richtig, mit den Kommunen zu reden. Allerdings sei der Termin wohl kein Zufall, so Schulz. "Machen wir uns keine Illusionen.

Im Kanzleramt wird der Wahlkampf geplant, das wissen wir ja. Peter Altmaier, der Chef des Bundeskanzleramtes, ist ja in Wirklichkeit der Kampagnenchef von Frau Merkel, was ich offen gestanden für sehr merkwürdig halte." Es gehe darum, Fahrverbote zu vermeiden, "aber nicht durch Einladungen an Oberbürgermeister". Schulz sieht den richtigen Weg, den von Fahrverboten bedrohten Bürgern zu ihrem Recht zu verhelfen, in einer Sammelfeststellungsklage gegen die verantwortlichen Automobilkonzerne.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte fries in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige