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Steinmeier rechnet mit Rot-Grün in Schleswig-Holstein

Archivmeldung vom 26.01.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 26.01.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Frank-Walter Steinmeier Bild: spd.de
Frank-Walter Steinmeier Bild: spd.de

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, rechnet fest damit, dass die Grünen in Schleswig-Holstein das Bündnis mit der SPD suchen werden. "Mein Eindruck ist, Union und FDP haben ihren Kredit bei den Wählern verloren. Ich bin mir sicher, das spüren auch die Grünen", kommentierte Steinmeier im Interview mit den "Lübecker Nachrichten" die offene Koalitionspräferenz der Grünen im Norden.

Den politischen Wechsel werde es nur geben, wenn SPD und Grüne gemeinsam die nächste Regierung bildeten. Im Bund strebe seine Partei ebenfalls ein Bündnis mit den Grünen an, sagte Steinmeier. Das gelte auch dann, wenn die SPD etwa im Saarland eine große Koalition mit der CDU eingehe.

Korrigieren will Steinmeier die Föderalismusreform von 2006, die es dem Bund untersagt, die Länder im Bildungsbereich finanziell zu unterstützen. "Es war ein Fehler", sagte der SPD-Politiker. Die Abkehr der Kieler Landesregierung von diesem Kooperationsverbot lobte Steinmeier. "So richtig glaubwürdig sind solche Kehrtwendungen ein paar Wochen vor der Wahl nie. Aber das Bekenntnis, dass das von der Union erfundene Kooperationsverbot Unsinn ist, begrüße ich."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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