Klaus Ernst: Große Koalition der Rentenkürzer trägt Verantwortung für wachsende Altersarmut

Klaus Ernst Bild: DIE LINKE im Bundestag

"Die ganz große Kolition der Rentenkürzer von Union, SPD, FDP und Grünen trägt die Verantwortung für die wachsende Gefahr millionenfacher Altersarmut", stellt der Vorsizende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst, anlässlich der vom DIW vorgelegten Studie fest.

"Die von Rot-Grün über Schwarz-Rot bis Schwarz-Gelb durchgesetzten Dämpfungs- und Kürzungsfaktoren bis hin zur Rente ab 67 haben im Zusammenhang mit der massiven Ausweitung des Niedriglohnsektors die gesetzliche Rente ihrer wichtigsten Funktion beraubt: Sie schützt nicht mehr vor Altersarmut und wird mehr und mehr zur Hungerrente degradiert. Von einer Sicherung des Lebesstandards im Alter kann überhaupt keine Rede mehr sein. Das ist ein Angriff auf die Menschenwürde und verstößt gegen das Grundgsetz."

Ernst weiter: "Wenn die DIW-Forscher feststellen, dass ein Neurentner im Westen heute schon durchschnittlich nur noch eine Rente von 820 Euro bekommt, schrillen die Alarmglocken. Damit liegt die Durchschnittsrente heute schon deutlich unter der Armutsrisikogrenze. Union, SPD, FDP und Grüne machen Deutschland für die Alten zum Armenhaus. Das ist nicht hinnehmbar.

Die Rutschbahn bei den Renten muss gestoppt werden. Wir brauchen, ähnlich wie beim Atomausstieg, eine gesamtgesellschaftliche Debatte über die Alterssicherung. Die gesetzliche Rente muss endlich wieder in die Lage versetzt werden, nach einem langen Arbeitsleben ein angstfreies, sozial abgesichertes Leben in Würde und Geborgenheit zu sichern. Dafür müssen der Irrweg der Rente erst ab 67 jetzt beendet und die Dämpfungs- und Kürzungsfaktoren aufgehoben werden. Mit einer Mindestrente muss zudem Altersarmut von vornherein ausgeschlossen werden. Eine Zurückdrängung des Niedriglohnsektors durch einen gesetzlichen flächendeckenden Mindestlohn von zehn Euro und endlich dauerhafte Reallohnsteigerungen tragen entscheidend dazu bei, dass auch die Rente ihre Alterssicherungsfunktion wieder wahrnehmen kann." 

Quelle: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag