Grünen-Politiker Palmer gegen Festlegung auf Rot-Grün

Boris Palmer Bild: tuebingen.de

Der grüne Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hat die Festlegung von Grünen-Chefin Claudia Roth auf ein rot-grünes Bündnis im Bund als Konsequenz aus der NRW-Wahl kritisiert. "Ich freue mich sehr über den Rückenwind aus NRW für uns Grüne und über die Bestätigung der rot-grünen Landesregierung. Ich wehre mich aber dagegen, dass die Parteivorsitzende Claudia Roth jetzt versucht, uns Grüne mit der SPD einzumauern", sagte er der Tageszeitung "Die Welt".

Palmer, der dem Parteirat der Bundesgrünen angehört, wandte sich damit gegen den Satz, den Claudia Roth nach der nordrhein-westfälischen Landtagswahl gesagt hatte: "Wenn in Nordrhein-Westfalen Rot-Grün möglich ist", so Roth am Sonntagabend, "dann ist das auch möglich im Bund." Palmer sagte dem Blatt hingegen: "Man kann aus der NRW-Wahl nicht ableiten, wie die Bundestagswahl ausgeht. Rot-Grün kann im Bund klappen, muss aber nicht." Dies müsse für die Grünen auch bei Koalitionsüberlegungen für die Bundestagswahl 2013 Konsequenzen haben. "Deshalb sollten wir unsere Möglichkeiten nicht so einengen, dass es im Bund zwingend zu einer großen Koalition kommt, wenn es nicht für die erwünschte rot-grüne Mehrheit reicht", so Palmer, der dem realpolitischen Flügel der Grünen angehört.

Quelle: dts Nachrichtenagentur