Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Bundesregierung: Weg für Gewährung von Corona-Soforthilfen ist frei

Bundesregierung: Weg für Gewährung von Corona-Soforthilfen ist frei

Archivmeldung vom 30.03.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 30.03.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Symbolbild
Symbolbild

Bild: Eigenes Werk /OTT

Nach Angaben der Bundesregierung ist der Weg für die Umsetzung der Corona-Soforthilfen des Bundes für Soloselbständige, kleine Unternehmen, Freiberufler und Landwirte durch die Länder frei. Man habe sich mit den Bundesländern auf den Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung geeinigt, teilten das Bundeswirtschafts- und das Bundesfinanzministerium am Sonntag mit.

Bayern habe als aktuelles Vorsitzland der Ministerpräsidentenkonferenz die Verhandlungen auf Seiten der Länder koordiniert. Mit der Verwaltungsvereinbarung und der dazugehörigen Vollzugshilfe für die Länder seien "alle notwendigen Voraussetzungen" geschaffen worden, hieß es. Demnach können in den nächsten Tagen die Anträge auf Sofort-Hilfe bei den zuständigen Ansprechpartnern in den Ländern gestellt werden. Die Auszahlung soll laut Regierung "schnell und unbürokratisch" erfolgen.

"Bund und Länder haben sehr zügig gearbeitet, um die Corona-Soforthilfe jetzt scharf stellen zu können", sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). "Solo-Selbstständige und Betriebe bis zehn Beschäftigte können Zuschüsse für ihre Betriebskosten erhalten - insgesamt 50 Milliarden Euro stehen dafür zur Verfügung." Die Länder könnten diese ab Montag abrufen, um die Zuschüsse "schnell und unbürokratisch" auszuzahlen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sprach unterdessen davon, dass Bund und Länder in "Rekordzeit" gemeinsam die notwendigen Voraussetzungen für eine schnelle Beantragung und Auszahlung der Corona-Soforthilfen geschaffen hätten. "Damit reagieren wir auf die Not vieler kleiner Unternehmen, Selbständiger, Freiberufler und Landwirte, die dringend auf diese Hilfen angewiesen sind", so der CDU-Politiker.

Quelle: dts Nachrichtenagentur


Videos
Gandalf Lipinski (2021)
Gandalf Lipinski: Ausstieg aus dem Patriarchat (Teil 1)
Impfen (Symbolbild)
Die Krankheitshersteller
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte kerl in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige