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Dortmunds SPD vor der Spaltung

Archivmeldung vom 09.12.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 09.12.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Dortmunds SPD steht vor der Spaltung: In der Frage, ob die Kommunalwahl wegen des geheim gehaltenen Millionenlochs im Haushalt wiederholt werden soll, weicht die Ratsfraktion massiv von der Linie der Partei und des OB Ullrich Sierau ab.

Die Mandatsträger und Funktionäre des bundesweit mitgliederstärksten SPD-Unterbezirks hatten sich in der letzten Woche ebenso für die komplette Wiederholung der Kommunalwahl vom 30. August ausgesprochen wie OB Sierau und die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft.  

Dessen ungeachtet will die SPD im Rathaus am Mittwoch im Wahlprüfungsausschuss eine Abstimmungsniederlage in Kauf nehmen und gegen einen neuen Urnengang votieren. Im Rat will die SPD-Fraktion am Donnerstag die geheime Abstimmung durchsetzen; jedes Mitglied soll sich frei entscheiden können. Nur der neuerlichen OB-Wahl, auf die Sierau nach eigenen Angaben "brennt", will man zustimmen. Die Fraktionen von CDU, Grüne sowie FDP/Bürgerliste - eine Ratsmehrheit also - haben sich auf ein Ja zu allen drei Teilwahlen festgelegt.

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung

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