Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Grüne fordern mehr Schutz für Jesiden im Aufenthaltsrecht

Grüne fordern mehr Schutz für Jesiden im Aufenthaltsrecht

Freigeschaltet am 03.04.2024 um 07:35 durch Sanjo Babić
Refugees welcome (Symbolbild)
Refugees welcome (Symbolbild)

Bild: Oliver Janich / Eigenes Werk

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Max Lucks fordert von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mehr Schutz für Jesiden im Aufenthaltsrecht. "Wir als Grüne Bundestagsfraktion schlagen eine bundesgesetzliche Regelung für die Gruppe der Jesiden im Aufenthaltsgesetz vor. Unserem Aufenthaltsgesetz sind Gruppenregelungen bekannt, beispielsweise bei den Spätaussiedlern", sagte Lucks, der Obmann im Menschenrechtsausschuss ist, der "Rheinischen Post".

Hintergrund ist, dass Nordrhein-Westfalen den Abschiebestopp für jesidische Frauen und Kinder nur noch bis einschließlich 18. Juni dieses Jahres verlängern konnte. "Damit schöpft das Land letztmalig diese Möglichkeit aus, die nach dem Bundesgesetz besteht", sagte Lucks und kritisierte: "Es gibt keinerlei Signale von Faeser. Sie ist offenbar auch nicht bereit, sich öffentlich zu erklären." 

Der Grünen-Politiker sagte mit Blick auf die Lage in der nordirakischen Sindschar-Region: "Viele der Menschen, die in den ursprünglichen Siedlungsgebieten leben, sind nach wie vor mit Zerstörung konfrontiert sowie mit einer Bedrohung durch islamistische Mobs auf den Straßen, aber auch durch türkische Militäroperation und durch pro-iranische Milizen." Er fügte mit Blick auf Jesiden hierzulande hinzu: "Diejenigen, die ohne einen anerkannten Status in Deutschland sind, sind daher beunruhigt."

Quelle: dts Nachrichtenagentur


Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte ungar in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige