Schlömer: "Piraten haben viel erreicht"

Bernd Schlömer (2009)

Foto: Piratenpartei Deutschland
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Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, hat ein Jahr nach dem Einzug der Piraten in das Berliner Abgeordnetenhaus eine positive Bilanz gezogen: "Die Piraten haben relativ viel erreicht. Es wird über die Themen gesprochen, die die Piraten mit in die Agenda gebracht haben. Sie wühlen die etablierten Politiker, die etablierten Parteien auf, machen sie neugierig. Ich glaube, das tut der Demokratie ganz gut", sagte er im PHOENIX-Interview.

Die Partei müsse jedoch bescheiden bleiben. "Wir dürfen uns von den Meinungsumfragen nicht zu sehr leiten lassen. Wir müssen versuchen, Bodenhaftung zu besitzen", so Schlömer weiter. Den Einzug in den Bundestag bei der Wahl im nächsten Jahr sieht er jedoch als realistisches Ziel: "Das hat nichts mit Übermut zu tun. Es besteht ein Recht, an diesen politischen Prozessen teilhaben zu wollen und zu können, und von diesem Recht machen wir Gebrauch. Das Ziel ist es, etwas mehr als fünf Prozent zu erreichen, und das ist auch der Anspruch, den wir formulieren können", sagte Schlömer gegenüber PHOENIX.

Kein Aufführungsverbot für Mohammed-Video

Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Bernd Schlömer hat sich gegen ein Aufführungsverbot des islamfeindlichen Mohammed-Videos ausgesprochen. "Eine gute Demokratie muss es vertragen können, dass im Internet bei YouTube Filme dieser Art gezeigt werden. Das bedeutet natürlich nicht, dass wir alles akzeptieren müssen, was uns dort angeboten wird. Strafrechtlich relevante Dinge, antisemitische Äußerungen, sexistische, rassistische Äußerungen stehen unter Strafe und sollten auch begegnet werden. Aber wir müssen das hohe Gut der freien Meinungsäußerung bewahren. Deshalb bin ich gegen ein Aufführungsverbot", sagte er im PHOENIX-Interview.

Gleichzeitig rief er zu Besonnenheit im Umgang mit dem Film auf: "Ich finde es sehr schade, dass es in Deutschland Organisationen wie 'Pro Deutschland' gibt, die diese Darbietung instrumentalisieren und zu Hetze und Anstachelung aufrufen. Der Film ist keine Rechtfertigung, zu Hetze aufzurufen und zu Gewaltausübung."

Quelle: PHOENIX (ots)