Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Ampel begründet neue Kredite mit drohendem Konjunktureinbruch

Ampel begründet neue Kredite mit drohendem Konjunktureinbruch

Archivmeldung vom 07.10.2022

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 07.10.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Bild: Gerd Altmann / pixelio.de
Bild: Gerd Altmann / pixelio.de

Die Ampelkoalition will die 200 Milliarden Euro für die geplanten Energiepreisdeckel mit einer ansonsten drohenden Konjunktureinbruch und schweren Verwerfungen in der Wirtschaft begründen. Der Abwehrschirm sei zur "Abfederung schwerer wirtschaftlicher Schäden" erforderlich, heißt es im Gesetzentwurf zur Umwidmung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds.

Das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet darüber. Die Formulierungshilfe wurde am Freitagmorgen an die Länder verschickt. Diese haben nur sechs Stunden Zeit (bis Freitag 14 Uhr), ihre Stellungnahme abzugeben, wie aus der Begleitmail hervorgeht, über die die RND-Zeitungen berichten. Verbrauchervertrauen sowie Geschäftserwartungen im Einzelhandel hätten zuletzt pessimistischere Werte als im Tiefpunkt der Corona-Pandemie erreicht, heißt es im Entwurf. Auch andere Wirtschaftsbereiche schauten zunehmend pessimistisch in die Zukunft.

Ohne sofortiges Gegensteuern drohe ein "Strukturbruch für die deutsche Volkswirtschaft". Es bestehe die Gefahr, dass kurzfristig Unternehmen und ganze Branchen "wegbrächen", heißt es weiter. "Mit Hilfe des Wirtschaftsstabilisierungsfonds kann ein solcher vermeidbarer Strukturbruch und Technologieverlust verhindert werden, wenn die Handlungsbereitschaft des deutschen Staates nach innen und außen glaubwürdig unterstrichen wird", wird argumentiert. Der Abwehrschirm stelle für Bürger und Wirtschaft jedoch Gewissheit dar, dass alles getan werde, diese Notsituation zu meistern. "Der Abwehrschirm kann somit dazu dienen, die sonst eintretende Abwärtsspirale zu stoppen", so die Gesetzesbegründung. Die Kabinettbefassung ist der Begleitmail zufolge für den 10. Oktober vorgesehen. Dieser Termin sei erforderlich, um das Gesetzgebungsverfahren noch in diesem Jahr abzuschließen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte reitet in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige