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Stephan Brandner: Ende der automatischen Diätenerhöhung nötig!

Archivmeldung vom 01.03.2024

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 01.03.2024 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Mary Smith
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland.

Bildrechte: AfD - Alternative für Deutschland Fotograf: Alternative für Deutschland

Zum ersten Juli werden sich die Diäten der Bundestagsabgeordneten um rund sechs Prozent erhöhen. Eine Debatte samt Abstimmung im Deutschen Bundestag wird es dazu nicht geben.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, lehnt dieses intransparente, schon fast heimlich anmutende Verfahren entschieden ab:

"Zunächst wäre es sinnvoll, dass sich die Höhe der Diät am zuletzt vor dem Mandat erzielten Einkommen orientiert, was mutmaßlich zu massiven Einsparungen führen würde, sieht man sich die Lebensläufe insbesondere der Ampelabgeordneten einmal näher an. Außerdem muss eine Debatte vor etwaigen Erhöhungen stattfinden, sodass jeder Bürger, wie es in einer funktionierenden Demokratie üblich sein sollte, über die Argumente aufgeklärt wird. Derzeit entscheiden die Abgeordneten alle vier Jahre einmal über ihr Einkommen, müssen sich nicht rechtfertigen und nicht dafür streiten. Das unterscheidet sie von Millionen Menschen und das muss sich ändern!"

Quelle: AfD - Alternative für Deutschland (ots)

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