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Grüne klagen über Scheuers Tatenlosigkeit in Sachen Bahn

Archivmeldung vom 11.09.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.09.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Die Bahn kommt: Irgendwann! Oder auch nicht? (Symbolbild)
Die Bahn kommt: Irgendwann! Oder auch nicht? (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

In einem Brief an Andreas Scheuer (CSU) werfen Abgeordnete der Grünen dem Verkehrsminister Tatenlosigkeit in Sachen Bahn vor. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe.

Scheuer hatte im vergangenen Jahr einen Diskussionsprozess über die Zukunft der Bahn "ohne Denkverbote" angekündigt. Sie hätten die Ankündigung "ernst genommen", erklären die Grünenabgeordneten und konkrete Vorschläge gemacht. Doch für Scheuer sei die angekündigte Reformdiskussion "kein Thema mehr" gewesen.

"Bis heute haben Sie keinen einzigen Vorschlag vorgelegt und die Arbeit daran verweigert", heißt es in dem Brief, den neben Fraktionschef Anton Hofreiter der Bahn-Experte der Fraktion, Matthias Gastel, und der haushaltspolitische Sprecher Sven-Christian Kindler unterschrieben haben. Es sei der falsche Ansatz, "planlos" Geld nachzuschießen und dem Konzern gleichzeitig "heftige Sparzwänge" aufzubürden. Die Grünen erneuern ihre Forderung nach einer zweiten Bahn-Reform. "Damit die Bahn-Reform nicht zu einem weiteren hohlen Versprechen von Ihnen wird, fordern wir Sie auf, schleunigst einen Dialogprozess zu skizzieren", schreiben sie Scheuer. Regierung und Opposition müssten die Bahn gemeinsam "durch die Krise führen".

Quelle: dts Nachrichtenagentur


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