Christina Schade: "Wird Brandenburg auch unter neuem Wirtschaftsminister Schlusslicht bei Patent-Anmeldungen bleiben?"

Christina Schade, wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg. Bild: "obs/AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag/AfD-Fraktion Brandenburg"

Christina Schade, wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, zur Zukunftsblockade des neuen Wirtschaftsministers: "Unter Rot-Rot ist Brandenburg mit großem Abstand das absolute Schlusslicht in Deutschland bei den Patentanmeldungen - und wird es auch in Zukunft bleiben? Wenn in anderen Bundesländern erkannt wird, welch enorme Bedeutung Patentanmeldungen für Unternehmen haben, verschläft die Woidke-Regierung hier einmal mehr die Chancen, ihre Klein- und Kleinstunternehmen (KKU) zu fördern, die in Brandenburg 98 Prozent aller Betriebe darstellen."

Schade weiter: "Für die finanzielle Förderung eben dieser KKU über ein Programm, das die großen Schwierigkeiten kleinerer Unternehmen bei Patentanmeldungen beheben könnte, sieht diese Landesregierung angeblich keine Notwendigkeit: Steinbach als neuer Minister will scheinbar keine zusätzlichen Fördermittel zur Verfügung stellen.

Schöne Strategien zu entwerfen, ist wertlose Schaufenster-Politik, wenn sie denn nicht mit entsprechenden Budgets unterfüttert wird. Die AfD hat mit ihrem Antrag im Landtag erstmals eine finanzielle Unterstützung von KKUs bei Patentanmeldungen gefordert. Auch wenn der Antrag abgelehnt wurde, hat die AfD-Fraktion damit dem neuen Minister doch eine Brücke gebaut, die er im Interesse des Innovationsstandortes Brandenburg hoffentlich begehen wird."

Quelle: AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag (ots)