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Neues Kriegsverbrecher-Referat beim Generalbundesanwalt

Archivmeldung vom 29.09.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 29.09.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Logo des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof
Logo des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof

Der Generalbundesanwalt erweitert sein Personal, das für die Ermittlung von Kriegsverbrechen zuständig ist. Ab 1. Oktober wird es neben dem bisherigen Referat S4 ein weiteres geben, das sich um Fälle des Völkerstrafrechts kümmert. Statt bislang sechs ermitteln dann elf Staatsanwälte Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, berichtet der "Spiegel". Derzeit bearbeitet die Behörde 80 Ermittlungsverfahren in diesem Bereich.

Rund der Hälfte dieser Verfahren liegen Taten in den Kriegsgebieten in Syrien und dem Irak zugrunde. Zu den Beschuldigten zählen Kämpfer des "Islamischen Staates" genauso wie Angehörige des Regimes von Syriens Präsident Baschar al-Assad. Als Beweismaterial dienen den Bundesanwälten unter anderem 53.000 Bilddateien eines ehemaligen Fotografen der syrischen Militärpolizei, der sich das Pseudonym Caesar gegeben hat.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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