Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Ströbele fordert Abschaffung des Verfassungsschutzes

Ströbele fordert Abschaffung des Verfassungsschutzes

Archivmeldung vom 25.08.2014

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 25.08.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Logo des Bundesamts für Verfassungsschutz
Logo des Bundesamts für Verfassungsschutz

Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der Grünen-Politiker Christian Ströbele hat die Abschaffung des Verfassungsschutzes gefordert. "Mehrere Untersuchungsausschüsse haben festgestellt, dass der Verfassungsschutz nicht nur total versagt hat, sondern sogar diesem Ziel geschadet und rechtsextremistische Gewalt gefördert hat", sagte Ströbele der "Frankfurter Rundschau". Daher müsse die bisherige geheimdienstliche Arbeit des Geheimdienstes beendet werden.

Zuletzt hatte der NSU-Untersuchungsausschuss des Landes Thüringen massive Versäumnisse des Verfassungsschutzes offengelegt. Die Piraten-Politikerin Anke Domscheit-Berg ging noch weiter und forderte die Abschaffung aller deutschen Geheimdienste: "Wir können heute nicht mehr mit der Trennung von Informationsbeschaffung und Exekutive argumentieren. Information ist unmittelbar an das gekoppelt, was mit ihr geschieht." Daher gebe es keine Rechtfertigung für die Beibehaltung des Bundesnachrichtendienstes.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Anzeige:
Videos
Cover des Buches "Drachensturz: UFO-Abstürze - Das ultimative Trauma!"
Drachensturz: UFO-Abstürze - Das ultimative Trauma!
Bild: Harmony United Ltd
Das Harmony Kopfhörer-Set
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein: