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Jörg Schönbohm (CDU) sieht keinen Anlass für erneute Überprüfung der Polizisten auf Stasikontakte

Archivmeldung vom 05.06.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.06.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) sieht keinen Anlass für eine erneute flächendeckende Überprüfung der Polizisten auf Stasikontakte. Das berichtet die Märkische Oderzeitung in ihrer heutigen Ausgabe.

Kritik am Verfahren zu Beginn der 90er Jahre sei laut Schönbohm verständlich. Auch er habe Zweifel, ob jede Entscheidung der so genannten Bischofkonferenz, die die erste Überprüfung im Auftrag des Landtages vornahm, richtig gewesen sei, sagte Schönbohm in einem Interview der Märkischen Oderzeitung. Er habe bei seinem Amtsantritt 1999 abwägen müssen, ob eine erneute generelle Überprüfung sinnvoll sei. Letztlich habe er entschieden, dass dazu kein Anlass gegeben sei. Der Innenminister räumte ein, dass neue Erkenntnisse der Gauck-Behörde zu brandenburgischen Polizisten nicht automatisch dem Innenministerium vorgelegt werden. Sollten jedoch Einzelfälle bekannt werden, gehe sein Ministerium den Vorwürfen nach, versicherte er.

Quelle: Märkische Oderzeitung

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