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Piratenpartei-Chef: Eigenes Programm für schlechtes Wahlergebnis in NRW verantwortlich

Archivmeldung vom 17.05.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.05.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Jens Seipenbusch Bild: Rainer Klute
Jens Seipenbusch Bild: Rainer Klute

Der Vorsitzende der Piratenpartei Jens Seipenbusch hat das eigene Parteiprogramm für das schwache Abschneiden in Nordrhein-Westfalen (1,5 Prozent der Stimmen) verantwortlich gemacht.

"Wir mussten erfahren, dass man Wahlen auf Landtagsebene nicht mit Urheberrechten oder Internetsperren gewinnen kann", sagte Seipenbusch gegenüber der "Welt". "Wir können nicht alle Themen behandeln", sagte Seipenbusch mit Blick auf Forderungen vieler Parteimitglieder, das Parteiprogramm schnell zu erweitern und sich in Richtung Volkspartei zu entwickeln. Stattdessen müsse sich die Partei auf ihre Kernkompetenzen konzentrieren und alle "Themen des Informationszeitalters" behandeln. Hintergrund der Programmdebatte ist ein Richtungsstreit bei der Piratenpartei: Während viele Mitglieder das Programm ausweiten wollen, plädieren andere dafür, sich auf die Kernthemen Internet und Datenschutz zu beschränken.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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