Ebner-Steiner: GRÜNE im Landtag Bayern erhalten Rüge wegen Verunglimpfung der AfD
Archivmeldung vom 12.02.2020
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Freigeschaltet durch André Ott
Bild: AfD Deutschland
Die Fraktionsvorsitzende Schulze (GRÜNE) hatte im Bayerischen Landtag u. a. die AfD als „faschistische Partei“ bezeichnet.
Die AfD-Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner und der Parlamentarische Geschäftsführer Christoph Maier hatten gegen Beleidigungen seitens der Landtagsfraktionsvorsitzenden der GRÜNEN protestiert: „Wir haben in zwei Schreiben an Landtagspräsidentin Ilse Aigner unseren Protest über die Wortwahl von Frau Schulze zum Ausdruck gebracht. Heute gab es dann die Rüge für sie. Wir haben uns erfolgreich gegen Hate Speech von ihr zur Wehr gesetzt. Es war wichtig klarzustellen, dass wir uns nicht alles gefallen lassen und dass AfD-Mitglieder nicht in dieser Weise beleidigt werden dürfen. Vor allem die Politiker der linken Altparteien, wie Schulze, wissen sich gegen die erfolgreiche Politik der AfD offensichtlich nicht mehr anders zu helfen als mit Hass und Hetze.“
Quelle: AfD Deutschland
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