Streit um Bürgergeld: Grüne warnen vor falschen Anreizen

Bürgergeldbezieher nach Nationalität (Stand Juni 2023)

Bild: Tim Kellner / Eigenes Werk

Laut dts kritisieren die Grünen geplante Verschärfungen beim Bürgergeld als unausgewogen. Die Partei spricht nach dts-Angaben von „Realitätsverlust“ und fordert mehr Fokus auf Qualifizierung. Die Koalitionspartner verweisen laut dts auf Missbrauchsbekämpfung und schnellere Vermittlung.

Im Zentrum der Kritik stehen schnellere und stärkere Abzüge bei verpassten Terminen. Grüne Sozialpolitiker sehen die Gefahr, Menschen vom Arbeitsmarkt zu entfremden. Stattdessen brauche es verlässliche Beratung, Kinderbetreuung und Weiterbildung.

Das Arbeitsministerium hält dagegen, dass Förderung ohne wirksame Mitwirkungspflichten ins Leere laufe. Jobcenter sollen digitale Erinnerungen ausbauen und Ausnahmen klar regeln. Sozialverbände fordern Impact-Monitoring, um unbeabsichtigte Nebenwirkungen zu vermeiden.

Quelle: ExtremNews