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Grüne lehnen Rot-rot-grüne Koalition 2009 ab

Archivmeldung vom 10.01.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.01.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Für die Spitzenkandidaten der Grünen im Bundestagswahlkampf, Renate Künast und Jürgen Trittin, ist eine Regierungskoalition unter Beteiligung der Linkspartei 2009 nicht denkbar.

Dem "Tagesspiegel am Sonntag" sagte Künast, "die Linke hat ihre Hausaufgaben nicht gemacht". Mit einer Partei, die den EU-Vertrag ablehne, könne man nichts anfangen. Trittin warf der Linken vor, sie wolle nicht regieren. Ihr gehe  es bei der Bundestagswahl 2009 nur um Gewinnmaximierung auf Kosten der SPD. Die Linke sei erst bündnisfähig, wenn sie ein klares Bekenntnis zur EU und ein klares Bekenntnis zum Primat der Vereinten Nationen und deren Beschlüssen zur Friedenssicherung abgäben. Dieser Prozess, sagte Trittin, werde "zwischen 2009 und 2013 mit einem Generationswechsel in der Linkspartei beginnen". Ob er allerdings in die Regierungsfähigkeit münde, sei "völlig offen".

Quelle: Der Tagesspiegel

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