Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Mißfelder (CDU) für Vorratsdatenspeicherung: "US-Informationen haben Anschläge in Deutschland verhindert"

Mißfelder (CDU) für Vorratsdatenspeicherung: "US-Informationen haben Anschläge in Deutschland verhindert"

Archivmeldung vom 16.01.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.01.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Philipp Mißfelder Bild:  World Economic Forum, on Flickr CC BY-SA 2.0
Philipp Mißfelder Bild: World Economic Forum, on Flickr CC BY-SA 2.0

Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, hat sich klar dafür ausgesprochen, die Vorratsdatenspeicherung wieder einzuführen.

Im rbb-Inforadio räumte Mißfelder am Freitag zwar ein, dass die jüngsten Anschläge in Frankreich durch die dortige Vorratsdatenspeicherung nicht verhindert wurden. Er verwies aber auf Erfahrungen mit US-Abhörmaßnahmen: "Die Anschläge, die in Deutschland bisher verhindert werden konnten, konnten ausschließlich verhindert werden aufgrund der Informationslage, die wir von den Amerikanern bekommen haben. Und da muss man sagen, die ganze NSA-Debatte hat uns schon geschadet, weil man damit diese Mittel der Überwachung generell diskreditiert hat." Die Vorratsdatenspeicherung werde helfen, "weil sie damit ausschließen, dass Menschen, die eine Flatrate nutzen, der Überwachung entwischen."

Zugleich müsse auch in Deutschland die Sicherheitsarchitektur gestärkt werden, so Mißfelder. "Es kann nicht sein, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz und der BND Angst haben müssen, wenn Mitarbeiter als V-Leute eingeschleust werden oder man Menschen aus Terrororganisationen rekrutiert, dass danach Strafverfahren drohen."

Quelle: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) (ots)

Videos
Symbolbild
Wozu ist Dein Körper da?
Symbolbild
... Und wenn Dein Körper das kleine Corona Problem schon selbst erledigt hat?
Termine
Das Ende der Pandemie - Der Tag der Freiheit / Lockdown-Großdemo
Berlin
01.08.2020
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte mexiko in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen