Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Bericht: Konzept der "atmenden Obergrenze" wird nicht umgesetzt

Bericht: Konzept der "atmenden Obergrenze" wird nicht umgesetzt

Archivmeldung vom 06.01.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.01.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Fragezeichen - Ausrufezeichen
Fragezeichen - Ausrufezeichen

Bild: Tony Hegewald / pixelio.de

Das Kompromiss-Konzept für eine "atmende" Obergrenze der beiden Innenexperten Stephan Mayer (CSU) und Armin Schuster (CDU) wird nicht umgesetzt. Nach "Bild"-Informationen lehnen sowohl CSU-Chef Horst Seehofer, als auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) den Vorstoß. grundsätzlich ab

Bei dem Konzept, dass Mayer und Schuster in einem gemeinsamen Brief (liegt "Bild" vor) der Kanzlerin und dem CSU-Chef vorgeschlagen haben, soll jährlich je nach Kapazitäten und Integrationsmöglichkeiten ein "atmender Richtwert" für die Aufnahme von Flüchtlingen neu festgelegt werden. Diese Idee sei eine "Totgeburt", hieß es in Seehofers Umfeld.

Zur Begründung heißt es, die CSU bestehe auf einer starren Obergrenze, um den Wählern eine klare Perspektive zu bieten. Merkel fürchtet vor allem einen jährlich neuen, öffentlichen Poker um die Flüchtlingszahlen, den man gegen die AfD nur verlieren könne, hieß es aus Kreisen der CDU-Innenpolitiker.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte raufen in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige