Mainzer OB fordert von den Ländern Weiterreichung der Bundesmittel für Integration an die Kommunen

Bild: "obs/NiedersachsenRock21 GmbH & CoKG/Rockland Radio"

Der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling hat an die Länder appelliert, die den Ländern vom Bund zugesagten Mittel für die Integration direkt an die Kommunen durchzureichen. In einem Interview mit dem rheinland-pfälzischen Privatsender Rockland Radio bezweifelte Ebling, dass die Gelder dort ankämen, wo die Arbeit gemacht werde. Weder die Länder, noch der Bund machten "tatsächliche Integrationsarbeit". Diese Arbeit im Zusammenwirken mit den Flüchtlingen, im Alltag, in den Vereinen, fände immer auf kommunaler Ebene statt. Programmideen außerhalb der Kommunen, so Ebling weiter, seien hinfällig, Integration entscheide sich vor Ort.

Deshalb stellt der Mainzer Oberbürgermeister an die Länder die Forderung, dass das, was der Bund an Unterstützung für die Integration der vielen Flüchtlinge zu Verfügung stellt, an die Kommunen weitergeleitet werde. Michael Ebling wörtlich: "Wir wissen, wie Integration geht, wir machen das jeden Tag, wir können das erfolgreich gestalten und von unserer Ebene hängt auch der Erfolg der Integrationspolitik ab". Erst, wenn die Kommunen mit dem nötigen Geld ausgestattet würden, könne die Integration gelingen. Gelinge sie dort nicht, dann gehe sie in ganz Deutschland schief, so Ebling, der auch Vorsitzender des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) ist. Bund und Länder hatten sich in der vergangenen Woche nach monatelanger Diskussionen über das geplante Integrationsgesetz darauf verständigt, dass bis 2018 die Länder mit zusätzlichen sieben Milliarden Euro für die Integration von Flüchtlingen unterstützt werden.

Quelle: Radio RocklandPfalz GmbH & Co.KG (ots)