Mietpreisbremse gescheitert – AfD-Fraktion fordert Kurswechsel in der Wohnungspolitik

Otto Strauß (2025) Bild: AfD Deutschland

Vor zehn Jahren wurde die „Mietpreisbremse“ eingeführt. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Otto Strauß, Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen: „Zehn Jahre Mietpreisbremse bedeuten zehn Jahre steigende Mieten und wachsender Wohnungsmangel. Statt Entlastung hat das Gesetz nur neuen Schaden angerichtet. Während sich die Mieten in vielen Städten verdoppelt haben, halten SPD, Grüne und Linke stur an diesem Irrweg fest – und wollen ihn sogar verschärfen."

Strauß weiter: Die Mietpreisexplosion ist nicht die Folge vermeintlicher Vermietergier, sondern Ausdruck einer Politik, die Bauen verhindert: überzogene energetische Vorschriften, explodierende Energiepreise und eine unkontrollierte Massenzuwanderung treiben die Kosten in die Höhe. Neubau ist nur noch mit Kaltmieten ab 20 Euro pro Quadratmeter wirtschaftlich – völlig realitätsfern für Normalverdiener. 

Deshalb stoppen immer mehr Wohnungsbaugesellschaften ihre Projekte. Die Mietpreisbremse reduziert nicht die Mieten, sondern das Angebot. Wer wirklich bezahlbaren Wohnraum schaffen will, muss ideologische Bauvorgaben abschaffen, Energiesteuern senken, Migration begrenzen und das Heizgesetz stoppen. Die AfD-Fraktion steht für eine Wohnungspolitik mit gesundem Menschenverstand – bezahlbar, vernünftig und bürgernah.“

Quelle: AfD Deutschland