Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik SPD droht mit Nein zu Jobcenter-Reform

SPD droht mit Nein zu Jobcenter-Reform

Archivmeldung vom 05.05.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.05.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Hubertus Heil Bild: spdfraktion.de
Hubertus Heil Bild: spdfraktion.de

Die SPD droht mit einer Blockade der Jobcenter-Reform, sollte die von der Bundesregierung zugesagte Entfristung von 3200 Vermittlerstellen in den Arbeitsagenturen gestrichen werden.

"Die Entfristung der 3200 Stellen sind Teil der Vereinbarung zur Neuorganisation der Jobcenter und für die SPD nicht verhandelbar. Sollte es dies nicht geben, werden wir einem Gesetz zur Reform der Jobcenter nicht zustimmen", sagte SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Zuvor hatte die schwarz-gelbe Mehrheit im Haushaltsausschuss des Bundestages die Freigabe der Mittel verweigert. "Der Amoklauf der schwarz-gelben Haushälter gefährdet die Refom. Ich bin entsetzt, dass CDU-Arbeitsministerin von der Leyen und der Unionsfraktionsvorsitzende Kauder mit ihren Zusagen in den eigenen Reihen vor die Wand fahren", sagte Heil.

Quelle: Rheinische Post

Videos
Peter Denk über die "Neuordnung der Welt" (Nov. 2021)
Peter Denk über die "Neuordnung der Welt" (Nov. 2021)
Gandalf Lipinski: „Basisdemokratie und matriarchale Politik“
Vortrag von Gandalf Lipinski: „Basisdemokratie und matriarchale Politik“
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte heiler in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige