Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Künast erwartet von Grünen-Bundesversammlung klares Bekenntnis gegen Jamaika-Koalition im Bund

Künast erwartet von Grünen-Bundesversammlung klares Bekenntnis gegen Jamaika-Koalition im Bund

Archivmeldung vom 13.10.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 13.10.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Renate Künast, erwartet von der bevorstehenden Bundesversammlung ihrer Partei ein klares Bekenntnis, dass für "Jamaika-Optionen auf Bundesebene kein Platz da ist".

Angesichts des Koalitionsversuchs von CDU, FDP und Grünen im Saarland sagte Frau Künast in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung": " Union und FDP arbeiten im Bund derzeit nicht für Jamaika, sondern an der maximalen Entfernung von den Inhalten grüner Politik."

Der Koalitionsversuch in Saarbrücken sei "ein saarländisches Experiment ohne jeglichen Vorbildcharakter", so Künast. "Das, was sich im Saarland entwickeln könnte, taugt nicht für Gefühlsausbrüche irgendwelcher Art und es hat schon gar nicht das Zeug zum Modellprojekt. Für den Bund haben wir Jamaika aus politischen Gründen ausgeschlossen. Das wird so bleiben", versicherte Renate Künast, vor allem, wenn sie sich die ersten Verabredungen der Merkel/Westerwelle-Koalition zur Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke oder in Richtung ungerechter Steuerpolitik ansehe. "Die wollen eine rüde Politik der Entsolidarisierung und der Rückabwicklung rot-grüner Entscheidungen durchdrücken."

Die Fraktionsvorsitzende betonte, die Absage an Jamaika vor der Wahl sei richtig gewesen, weil es inhaltlich nicht zu Übereinstimmungen habe kommen können. "Ich würde das auch jederzeit wiederholen und allen Grünen kann ich nur raten, klar zu sagen, was nicht geht." Für die Grünen gehe es darum, den eigenständigen Weg nicht zu verlassen. "Das muss auch die kommende Bundesversammlung unterstreichen", so Künast. "Wir dürfen uns aber auch nicht in einer roten Ecke mit SPD und Linkspartei einrichten, auch wenn wir gemeinsam in der Opposition sind.

Quelle: Leipziger Volkszeitung

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte misst in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige