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Steinmeier will keinen Lagerwahlkampf

Archivmeldung vom 30.01.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 30.01.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Frank-Walter Steinmeier (2009) Bild: Arne List / de.wikipedia.org
Frank-Walter Steinmeier (2009) Bild: Arne List / de.wikipedia.org

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat sich gegen einen Lagerwahlkampf vor der nächsten Bundestagswahl ausgesprochen. "Ein Wahlkampf wird nicht als Koalitionswahlkampf geführt. Wir machen Wahlkampf, um als Sozialdemokraten so stark wie möglich zu werden", sagte er der in Berlin erscheinenden "Welt am Sonntag".

Gleichwohl werde bei Wahlen über die Richtung von Politik entschieden. "Union und FDP waren das selbst ernannte Traumpaar der deutschen Politik. Sie sind jetzt in einem fortgeschrittenen Zerrüttungszustand, nur den Gang zum Scheidungsrichter scheuen sie noch", sagte der frühere Vizekanzler einer Großen Koalition. "Wer eine andere Politik will, muss eine neue Koalition wollen. Und diese neue Koalition sehe ich in Rot-Grün." Große Koalitionen im Bund seien "auf Dauer nicht gut für die politische Kultur", betonte Steinmeier. "Für die Demokratie ist es wichtig, dass es sichtbare Alternativen für die Wähler gibt." SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte sich zuvor für einen klaren Richtungswahlkampf ausgesprochen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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