SPD-Politiker Scholz zweifelt an Regierungsbildung ohne Neuwahlen

Olaf Scholz, 2017

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat kurz vor dem Beginn des SPD-Parteitags Zweifel am Zustandekommen einer neuen Regierung ohne Neuwahlen geäußert. Mit Blick auf die mögliche Bildung einer neuen großen Koalition sagte Scholz der "Welt": "Für das, was jetzt vor uns liegt, ist übrigens fraglich, ob die Autorität der Kanzlerin ausreicht. Die Jamaika-Verhandlungen sind ja nicht allein an der FDP gescheitert, sondern auch an der Kanzlerin."

Angela Merkel (CDU) habe es nicht geschafft, eine Einigung herzustellen, kritisierte der SPD-Vize. "Ob Frau Merkel also überhaupt noch Kraft hat, sich zu einigen, ist offen." Die Kanzlerin habe "keine erkennbare Idee, wie es mit Europa weitergehen soll, sie hatte auch keine Idee, was ein Jamaika-Bündnis für Deutschland hätte erreichen sollen. Hier wäre Leadership geboten - das fehlt." Mit Blick auf die Option Minderheitsregierung sagte Scholz: Es falle schwer, "sich vorzustellen, wie ein Land mit 80 Millionen Bürgerinnen und Bürgern und einem Sozialprodukt von einer Billion Euro ohne Mehrheit regiert werden kann". Stabilität sei in diesem Rahmen nur möglich, "wenn es darüber gemeinsame Vorstellungen der Bundestagsparteien geben würde". Das sei nicht einfach, zumal eine Tolerierung anders als in anderen europäischen Ländern beide großen politischen Lager einbeziehen müsste.

Quelle: dts Nachrichtenagentur