Zweite Amtszeit Ursula von der Leyens laut Martin Schulz kein Automatismus

Martin Schulz (2017), Archivbild

Bild: Eigenes Werk /OTT

Der ehemalige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hält eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) nach den Europawahlen nicht für ausgemacht. Zwar würden die europäischen Christdemokraten (EVP) wohl wieder stärkste Kraft. "Ohne die sozialdemokratische Fraktion im Europaparlament wird es aber keine Mehrheit für Frau von der Leyen geben", sagte der Ex-SPD-Chef im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).

Von der Leyen ist die Spitzenkandidatin der konservativen EVP im Europaparlament. Kritik übte Schulz an deren Fraktionschef Manfred Weber. Der CSU-Politiker "liebäugelt ganz offen mit europäischen Rechtsextremisten", sagte Schulz. Solange sich von der Leyen "von dieser Art von Politik nicht distanziert, kann sie nicht damit rechnen, von den europäischen Sozialdemokraten gewählt zu werden".

Mit der Amtszeit von Ursula von der Leyen an der Spitze der EU-Kommission zeigte sich Schulz im Gespräch mit der NOZ unzufrieden. "Die Amtszeit von Frau von der Leyen ist stark geprägt von einer zunehmenden Regulierung durch die Kommission. Und international hat die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen an Einfluss verloren", sagte Schulz.

Zudem gebe es keine Strategie der EU-Kommission gegen den "unlauteren Wettbewerb", mit dem sich die USA mit ihrer Steuer- und Subventionspolitik "Vorteile gegenüber der europäischen Industrie verschafft" hätten. "Aus Brüssel hört man dazu nur leise Töne", sagte Schulz.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)