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Thierse begrüßt Abschaffung der Extremismus-Klausel

Archivmeldung vom 01.02.2014

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 01.02.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Wolfgang Thierse Bild: thierse.de
Wolfgang Thierse Bild: thierse.de

Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat die Abschaffung der Extremismus-Klausel durch die Bundesregierung begrüßt. "Ich bin darüber sehr erleichtert", sagte er der "Berliner Zeitung". "Denn Misstrauen ermuntert nicht zum Einsatz für die Verteidigung der Demokratie. Nur Vertrauen motiviert."

Thierse betonte, im Laufe der Jahre viele Klagen von Initiativen gehört zu haben, die sich wegen der Extremismus-Klausel von Ämtern abgelehnt fühlten. Das habe jetzt ein Ende.

Thierse ist seit Jahren im Kampf gegen Rechtsextremismus aktiv. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatten die Abschaffung der Klausel am Freitag verkündet.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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