Scholz hält Eingehen der Ampel-Koalition weiter für richtig

Symbolbild Olaf Scholz (2023)

Bild: Eigenes Werk /SB

Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entscheidung, nach der Bundestagswahl 2021 mit der FDP und den Grünen die Ampel-Koalition eingegangen zu sein, verteidigt. Er sei trotz des späteren Bruchs der Koalition "dankbar, dass wir einmal die Chance genutzt haben, Modernisierung in diesem Lande möglich zu machen, die ohne diese Regierungskonstellation nicht möglich geworden wäre", sagte Scholz am Samstag auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin.

Eine Regierung ohne die Union sei in der Geschichte der Bundesrepublik immer noch eine "besondere Situation", fügte der Ex-Kanzler hinzu. "Es war richtig und gut, dass wir mit den anderen beiden Parteien diesen Aufbruch für Deutschland gewagt haben."

Die gesamte Regierungszeit sei dann vom Ukraine-Krieg überlagert worden. In diesem Zusammenhang lobte Scholz die Ausnahme der neuen Bundesregierung für Rüstungsausgaben von der Schuldenbremse.

Den internationalen Aufschwung von rechtspopulistischen Kräften führte der SPD-Politiker auf abnehmende "Zukunftshoffnung" zurück. "Dass viele nicht sicher sind, ob die Zukunft mit ihnen sein wird." Das sei aber für fortschrittliche Parteien essenziell.

Seiner Partei wolle er weiter verbunden bleiben. "Ich habe vor, ein ehemaliger Kanzler zu sein, über den sich die SPD immer freut", sagte Scholz, wohl in Anspielung auf Ex-Kanzler Gerhard Schröder, dessen Nähe zum russischen Präsidenten Wladimir Putin immer wieder für Ärger bei den Sozialdemokraten sorgt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur