Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik SPD-Politiker Carsten Schneider: Demokratie im Osten ist nicht gefestigt - "Das ist ein Pulverfass"

SPD-Politiker Carsten Schneider: Demokratie im Osten ist nicht gefestigt - "Das ist ein Pulverfass"

Archivmeldung vom 04.09.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 04.09.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Carsten Schneider (2018)
Carsten Schneider (2018)

Bild: Screenshot Video ARD: "Carsten Schneider zuversichtlich: "Wir kriegen das hin"" / Eigenes Werk

Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, hat nach den Vorfällen der vergangenen Tage in Chemnitz davor gewarnt, in Kürze wieder zur Tagesordnung überzugehen. "Die Situation in Ostdeutschland ist fragil. Die Demokratie dort ist nicht so gefestigt, die politische Mitte nicht so stark. Ich bin sehr besorgt", erklärte Schneider in der Diskussionssendung unter den linden im Fernsehsender phoenix (Montag, 3. September).

Extreme Positionen fänden in den östlichen Bundesländern viel schneller Zulauf. Er appelliere, die Eskalation nicht weiterzutreiben, "aber ich bin mir nicht sicher, ob das auch passiert. Ich merke eine starke Ablehnung unserer demokratischen Prozesse. Das ist ein Pulverfass", warnte der SPD-Politiker. Alle diejenigen, die in Chemnitz mit rechten Gruppierungen demonstrierten, müssten sich für die Folgen mit in Haftung nehmen lassen. "Wer mit Neonazis marschiert, der hat in der Mitte der Gesellschaft nichts zu suchen, der macht sich gemein mit harten Rechtsextremisten", war Schneider überzeugt.

Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Steffen Kampeter, war nach den Aufmärschen rechter Gruppen besorgt über das Deutschlandbild im Ausland. Die Demonstrationen rechter Gruppen "verändern die Wahrnehmung Deutschlands von außen". Kampeter sah die Verantwortung der Politik wie auch der wirtschaftlichen Entscheidungsträger darin, viele Mitläufer der Proteste wieder in die Mitte der Gesellschaft zurückzuholen. "Wir haben die Verpflichtung, den Dialog zu führen und Brücken zu bauen." Es helfe in diesem Zusammenhang wenig, neue, mit Geld flankierte Programme in Ostdeutschland aufzulegen. Jetzt seien Gespräche gefragt.

Quelle: PHOENIX (ots)

Videos
Impfen (Symbolbild)
Die Krankheitshersteller
Zirbeldrüsen-Kur
Algenglück für die Zirbeldrüse
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte tanken in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige