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De Maizière fordert Abbau von Abschiebehindernissen

Archivmeldung vom 16.06.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.06.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Abschiebeeinrichtung für Flüchtlinge Bild: opposition24.de, on Flickr CC BY-SA 2.0
Abschiebeeinrichtung für Flüchtlinge Bild: opposition24.de, on Flickr CC BY-SA 2.0

Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat bei der Abschiebung von Ausreisepflichtigen "Vollzugsdefizite" beklagt und den Abbau von Abschiebehindernissen gefordert. "Es werden immer noch zu viele Atteste von Ärzten ausgestellt, wo es keine echten gesundheitlichen Abschiebehindernisse gibt", sagte de Maizière der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

"Es kann nicht sein, dass 70 Prozent der Männer unter 40 Jahren vor einer Abschiebung für krank und nicht transportfähig erklärt werden. Dagegen spricht jede Erfahrung." Der Innenminister forderte die Länder auf: "Wir müssen aber auch gemeinsam unsere eigenen Hausaufgaben erledigen und das vollziehen, worauf wir uns in den Asylpaketen I und II geeinigt haben. Es gibt da noch Vollzugsdefizite." Wichtig sei, Abschiebungen nicht anzukündigen. Der Ausreisegewahrsam könne entschlossener genutzt werden. Weiter forderte de Maizière: "Es muss auch Leistungskürzungen geben, wenn Asylbewerber nicht bei der Identitätsfindung helfen oder im Fall der Ablehnung nicht ausreisen." Die rechtlichen Instrumente dafür seien im vergangenen Jahr geschaffen worden, und jetzt müssten sie noch konsequenter angewendet werden.

Ärztepräsident weist Kritik des Innenministers an Medizinern zurück

Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat den Vorwurf von Innenminister Thomas de Maizière an deutsche Mediziner zurückgewiesen, zu viele abgelehnte Asylbewerber mit Attesten vor der Abschiebung zu bewahren. Der Innenminister mache es sich mit solchen Vorwürfen zu leicht, sagte Montgomery dem Berliner "Tagesspiegel" (Freitagausgabe). Für Mediziner zähle immer der Einzelfall. "Wir lassen uns da nicht auf irgendwelche statistischen Spielereien ein."

http://www.tagesspiegel.de/politik/abschiebung-von-fluechtlingen-aerztepraesident-weist-kritik-des-innenministers-an-medizinern-zurueck/13741864.html

Quelle: Rheinische Post - Der Tagesspiegel (ots)

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