Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Stadt Köln: Keine Steuererhöhungen wegen Corona-Krise

Stadt Köln: Keine Steuererhöhungen wegen Corona-Krise

Archivmeldung vom 25.05.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 25.05.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Blick über das Zentrum Kölns. Von links nach rechts: Kölner Altstadt, Kölner Philharmonie, Museum Ludwig, Kölner Dom, Hohenzollernbrücke, Köln Hauptbahnhof, Musical Dome. Im Hintergrund der Fernsehturm Colonius und der Kölnturm im Mediapark, Juli 2006
Blick über das Zentrum Kölns. Von links nach rechts: Kölner Altstadt, Kölner Philharmonie, Museum Ludwig, Kölner Dom, Hohenzollernbrücke, Köln Hauptbahnhof, Musical Dome. Im Hintergrund der Fernsehturm Colonius und der Kölnturm im Mediapark, Juli 2006

Foto: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)
Lizenz: CC-BY-SA-4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die Kölner Stadtkämmerin Dörte Diemert schließt Steuererhöhungen zur Finanzierung von Lasten aus der Corona-Krise aus. Das sei "eine Debatte zur Unzeit", sagte sie im Interview mit der Kölnichen Rundschau. "Wichtig ist jetzt vor allem, dass die Konjunktur wieder in Fahrt kommt. Da sind Diskussionen über Steuererhöhungen völlig fehl am Platze."

Die Ankündigung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, 57 Milliarden Euro zur Unterstützung der kommunalen Haushalte auf den Weg zu bringen, begrüßte Diemert als "gutes Signal". Von einer Altschuldenregelung könne auch Köln profitieren. Angesichts massiv wegbrechender Steuererträge bräuchten die Kommunen "echte Finanzhilfen und nicht nur günstige Kredite. Entscheidend ist, dass diese Hilfe nun auch bald vor Ort ankommt."

Die geplante Erhöhung der Obergrenze für Kassenkredite der Stadt Köln auf 2,8 Milliarden Euro möchte Diemert nach Möglichkeit nicht ausschöpfen. "Wir sollten auch weiterhin alles daran setzen, unsere Verschuldung zu begrenzen", betonte sie. Ohne neue Kredite werde es angesichts des Ausmaßes der Corona-Belastungen aber nicht gehen. Eine Haushaltssperre will Diemert weiterhin vermeiden. Sonst verliere man die Flexibilität, die es brauche, um wichtige Strukturen in der Stadt zu sichern und zu erhalten.

Quelle: Kölnische Rundschau (ots)


Videos
Inelia Benz über Krankheit und Tod
Inelia Benz über Krankheit und Tod
Inelia Benz: "Was wäre, wenn...?"
Inelia Benz: "Was wäre, wenn...?"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte hals in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige