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Spahn nennt Wahlrecht für Türken in Deutschland absurd

Archivmeldung vom 13.03.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 13.03.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Jens Spahn Bild: Heinrich-Böll-Stiftung, on Flickr CC BY-SA 2.0
Jens Spahn Bild: Heinrich-Böll-Stiftung, on Flickr CC BY-SA 2.0

Die CDU hat SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen aufgerufen, die Vorbereitungen für ein kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer einzustellen. Nach den Vorfällen in den Niederlanden sei das Vorhaben "nur noch absurd", sagte CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

"Damit wollen Hannelore Kraft und die Grünen auch den nicht-deutschen Erdogan-Anhängern in NRW das Wahlrecht geben", sagte Spahn. Es stelle sich die Frage, ob als nächstes auch "türkische Parteien in den Stadträten" sitzen sollten.

Quelle: Rheinische Post (ots)

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