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SPD-Vize Scholz gegen Ausschluss einer Großen Koalition auf Bundesebene

Archivmeldung vom 02.02.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.02.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Olaf Scholz  Bild: SPD Schleswig-Holstein / wikipedia.org/
Olaf Scholz Bild: SPD Schleswig-Holstein / wikipedia.org/

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz ist dagegen, eine Koalition mit der CDU/CSU nach der Bundestagswahl auszuschließen. "Wir werben für ein sozialdemokratisches Programm, sollten aber bestimmte Koalitionen nicht ausschließen", sagte Scholz der Tageszeitung "Die Welt". "Unsere Präferenz auf der Bundesebene aber ist klar und lautet: Rot-Grün."

Er rief seine Partei dazu auf, die Rolle als stärkste Partei im Bund anzustreben. "Natürlich ist es unser Anspruch, bei der Bundestagswahl stärkste Partei zu werden", sagte Scholz. In diesem Frühjahr habe die SPD im Saarland und in Schleswig-Holstein "gute Chancen, zu gewinnen und den Ministerpräsidenten zu stellen. Wenn künftig noch mehr Sozialdemokraten Regierungsverantwortung übernehmen, werden sich Klima und Stimmung weiter ändern. Dann wird umso deutlicher, dass wir bald auch wieder den Bundeskanzler stellen werden."

Scholz will keine persönlichen Attacken der SPD gegen Merkel

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz hat seine Partei aufgefordert, auf persönliche Angriffe gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu verzichten. "Attacken gegen einzelne Personen hat die SPD nicht nötig, sie beschädigten nur unser gutes Ansehen", sagte Scholz der Tageszeitung "Die Welt". "Warum sollten wir uns an der Kanzlerin abarbeiten?" fragte der Hamburger Bürgermeister und fügte mit Blick auf den Wahlkampf hinzu: "Die Bürgerinnen und Bürger wollen hören, welche Politik die Parteien machen wollen. Das machen wir deutlich, ohne unsere Mitbewerber zu denunzieren." Die SPD werde im Bundestagswahlkampf für ihr Programm werben.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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