Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Söder will Länder stärken

Söder will Länder stärken

Archivmeldung vom 06.09.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.09.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Markus Söder (2018)
Markus Söder (2018)

Foto: Michael Lucan
Lizenz: GFDL
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) will den Vorsitz in der Ministerpräsidentenkonferenz ab Oktober dazu nutzen, die Finanzausstattung der Bundesländer zu stärken. "Das ist notwendig, denn auch die finanzschwächeren Länder brauchen Luft zum Atmen", sagte Söder dem "Spiegel" diese Woche am Rande eines Besuchs auf der Zugspitze.

Die Bundesländer benötigten ausreichende Mittel, um ihren ureigenen Aufgaben nachzukommen. Stattdessen eigne sich der Bund über finanzielle Anreize immer mehr Gestaltungskompetenzen an, kritisierte Söder. "Der Bund stellt Schaufensterbeträge in Sicht, um politische Leitlinien durchzusetzen.". Die Programme liefen aber irgendwann aus, Zusatzausgaben wie für den Kita-Ausbau blieben bestehen, so der bayrische Regierungschef weiter. "Wir werden über das Thema Föderalismus reden", sagte Söder zu seiner Agenda für den Vorsitz. Verbündete für eine starke Rolle der Länder sieht er unter anderem in Nordrhein-Westfalen, Hessen oder Sachsen. Auch in der Bildungspolitik zeigt sich Söder als überzeugter Föderalist: "Ich glaube nicht an ein Zentralabitur", so der CSU-Mann.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
ExtremNews kommentiert - Folge 8
ExtremNews kommentiert - Folge 8
Symbolbild
Sichtlich versteckt
Termine
Transformatives Remote Viewing
71665 Vaihingen Enz
19.09.2020 - 20.09.2020
"Wissenschaft & Gesellschaft im Krieg der Pandemie"
online
19.09.2020 - 20.09.2020
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte zelten in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige